Arbeit – wieder schwere Kost für Stadtvertretung.

(stm). Heute ist ab 17.00 Uhr Stadtvertretersitzung. Hier ein kurzer Überblick, worum es geht. Wer möchte, kann ab 17.00 Uhr per Livestream live dabei sein. MehrInformationen zur Tagesordnung sind auf der Seite der Landeshauptstadt verlinkt. Hier eine kleine Übersicht:

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bürgerfragestunde (Hortplätze Ablehnungen)

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

 

Anträge:

8. Personelle Veränderungen (Platzwechsel in einem Ortsbeirat)

9. Schulsozialarbeit stärken (Geld aus den Vorjahren von Bildung und Teilhabe Förderungen – soll für Schulsozialarbeit genutzt werden)

10. 1. Pflegesozialplanung für die Landeshauptstadt Schwerin Strategie und Handlungsleitfaden für die Pflege-relevanten Entscheidungen in der Stadt.

11. Erziehungs- und Sozialberufe aufwerten SPD wollte hier ein Antrag wegen dem Kita Streik stellen, da es dort aber derzeit Schlichtungsgespräche gibt, entfällt dieser Punkt wohl.

12. Elternbeiträge für Streiktage erstatten. Siehe (Link unseres Artikel zum Kita Streik)

13. Konsequente Umsetzung rechtlicher Regelungen und erteilter Auflagen zum Schutz der Mehlschwalben am Schweriner Schloss (Am Schloss hängen Netze und die sollen weg.)

14. Mottoänderung des Schweriner Altstadtfestes (siehe Artikel)

15. Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus – Es soll viel mehr auf die Barrierefreiheit im Rathaus geachtet werden.

16. Ergänzung um Angaben zum aktuellen Status der Barrierefreiheit an Schulen.

Im Netz auf www.schwerin.de soll bei den Schulübersichten angegeben ob die Schule behindertenfreundlich ist.

17. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadtteile Großer Dreesch. Strategie und Handlungsrahmen für Handel und Gewerbe auf dem Dreesch.

18. Änderungssatzung Hundesteuer Hundesteuer rauf…

19. Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt Das Jobcenter Schwerin soll sich auf ein Nachfolgeprogramm für „Bürgerarbeitsplätze“ bewerben.

20. Neuregelung der Vorfahrt Hagenower Straße/Mettenheimerstraße Die Verkehrsbehörde hat da was seltsames gemacht und unnötige Kosten verursacht. Abriss, Bau, Abriss. Das soll jetzt rechtlich geprüft werden.

21. E-Mobilität – Chancen für Schwerin Die E-Mobilität in Schwerin soll ausgebaut werden.

22. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung Die Redezeit soll bei Parteiübergreifenden Anträgen deutlich zu recht gestutzt werden.

23. Innenstadt-Bewohnerparkzeiten verlängern Die zahlungspflichtigen Parkzeiten sollen bei Anwohnerparkzonen auf 21 Uhr verlängert werden.

24. Neugestaltung der Preise der Parkplätze der Schwimmhalle prüfen Die Parkgebühren an der Schwimmhalle auf dem Dreesch sollen angepasst werden. 30 Minuten frei parken, zum Kinder abholen. Bisher kostete das 2 €

 

Prüfanträge:

 

1. Prüfantrag | Ausgabe einer Bewohnerparkkarte für pflegende Angehörige prüfen

2. Prüfantrag | Jugendberufsagentur Schwerin

3. Prüfantrag | Bürgerbusse zwischen Lankow und Kliniken über Medewege ermöglichen

4. Prüfantrag | Verkehrsberuhigung am Platz der Freiheit vor dem Jugendhaus „Dr. K.“ – Sicherheit für Kinder und Jugendliche herbeiführen

5. Prüfantrag | Ein Flüchtlings-, Migranten- und Bürgertreff in der Innenstadt SN

6. Prüfantrag | Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung