Schwerin-Lokal

Vier Wahlen: Kommt das „Schweriner Superwahl-Event“?

Schwerin, 23.02. 2016 (stm). Wenn es nach dem Willen verschiedener Stadtvertreter und der Stadtverwaltung geht, entscheiden die Schweriner am 4. September 2016 nicht nur über den oder die Oberbürgermeister/-in und die Zusammensetzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, sondern ebenfalls über einen von zwei Bürgerentscheiden. Ein Bürgerentscheid, der wohl bis Juni beschlossen werden soll, dreht sich um die Ausrichtung einer erneuten Bundesgartenschau 2025.  Ein zweiter Entscheid, der kommenden Montag zur Abstimmung kommen soll, könnte sich um das Wildtierverbot in Zirkussen auf Schweriner Grund und Boden drehen. 

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Foto: PantherMedia

„Vier Wahlen am 4. September? Wagt Schwerin das Superwahl-Event?“

 

Es hat schon einen gewissen Reiz: Vier Wahlen an einem Tag. Das wäre eine Besonderheit für Schwerin. Zwei Wahlen sind beschlossene Sache. Zwei weitere stehen noch zur Diskussion. Ob theoretisch noch weitere Wahlen dazu kommen, steht in den Sternen. Denn schließlich braucht es nur 4.000 Unterschriften oder einen Stadtvertreterbeschluss, um eine weitere hinzu kommen zu lassen. Doch belassen wir es erst einmal bei vier Wahlen, die in Aussicht stehen. Für einen kurzen Überblick, haben wir hier die Wahlen einmal aufgeschlüsselt.

 

Wahl 1: Oberbürgermeisterwahl

 

Auf jeden Fall wird es am 4. September die Wahl um den Posten der Verwaltungsspitze geben. Bis heute haben sich sechs Kandidatinnen und Kandidaten dazu entschlossen, die Verantwortung für die Leitung der Stadtverwaltung auf sich zu nehmen. Die Kandidaten sind bis jetzt: Angelika Gramkow (Linke), Simone Borchardt (CDU), Rico Badenschier (SPD), Silvio Horn (Unabhängige Bürger), Martin Molter (Die Partei) und  Anita Gröger (ASK – Aktion Stadt und Kulturschutz). In den nächsten Tagen wollen auch die B/90/ Die Grünen  einen Kandidaten präsentieren. Damit wären es dann sechs Anwärter. Bei dieser Wahl kann dann jeder Wähler ein Kreuz machen.

 

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Wahl 2: Landtagswahl

 

Auch garantiert ist die Wahl des Landtages und der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016. Bisher steht nahezu fest, dass folgende Parteien zur Wahl im Wahlbereich Schwerin eigene Kandidaten aufstellen werden: CDU, SPD, Linke, AfD, B90/Grüne, NPD, FDP und die Piratenpartei. Die Parteien und Wählerbündnisse haben schon die ersten Kandidaten benannt. Es ist zu erwarten, dass noch weitere Wählerbündnisse oder Parteien ihren Antritt bekannt geben werden. Bei dieser Wahl darf dann jeder Wähler zwei Kreuze machen.

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Wahl 3: Bürgerentscheid nach Idee der OB zur Bundesgartenschau im Jahr 2025

 

Wie durch einen Pressebericht der SVZ bekannt wurde, plant Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow einen Bürgerentscheid, ebenfalls am 4. September 2016, zum Thema Bundesgartenschau.

Die Schwerinerinnen und Schweriner sollen also darüber abstimmen, ob sie nach der erfolgreichen BUGA09 in neun Jahren erneut diesen Versuch wagen wollen. Der Beschlussvorschlag, der von der Stadtvertretung beschlossen werden soll, ist derzeit noch nicht einsehbar. Ein Gutachten im Wert von rund 100.000 Euro wurde allerdings schon in Angriff genommen, um überhaupt zu prüfen wie realistisch die Erfolgsaussichten für eine zweite BUGA sind. Bei dieser Wahl darf dann jeder Wähler ein Kreuz bei „ja“ oder „nein“ machen.

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Wahl 4: Bürgerentscheid nach Idee der ASK zum Wildtier-/Zirkusverbot in Schwerin

 

Kaum ein Stadtvertreterbeschluss hat es im vergangenem Jahr geschafft, so sehr in den sozialen Netzwerken diskutiert zu werden wie das Wildtierverbot für Zirkusse in der Landeshauptstadt Schwerin. Die regionalen Medien haben sich sehr ausführlich mit diesem Thema befasst. Die Aktion Stadt- und Kulturschutz (ASK) möchte deshalb über diese Frage ebenfalls einen durchführen lassen.

 

 

Dazu will sich die Wählergemeinschaft am 29. September das „OK“ von der Stadtvertretung holen. Die Entscheidung zu der eventuellen vierten Wahl wird am kommenden Montag, den 29. Februar dann in Echtzeit auf www.schwerin.de/stream übertragen. Dazu soll der bisherige Beschluss zurück genommen werden, um dann ebenfalls am 4. September die Bürger Schwerins darüber urteilen zu lassen. Hier dürfte dann wieder über „Ja“ oder „Nein“ entschieden werden.

Bisher sieht es aber nicht so aus, als dass dieser Antrag die Mehrheit finden könnte. Spannend wäre solche Abstimmung aber sicherlich.

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Hier klicken um an der Testwahl für Schwerin teil zu nehmen. Foto: Wilhelmine Wulff / pixelio.de

Die Abstimmungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität und dienen einzig der Unterhaltung und Orientierung. Für unentschlossene sind Mehrfachwahlen möglich. 

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