Schwerin-Lokal

April, April ? BUGA Bürgerentscheid am 24. September – Bewerbung nicht zurückgezogen

Schwerin, 01.04.2017 (red).  April, April – Stadt zieht BUGA Bewerbung nicht zurück. Wir wollen den Aprilscherz allerdings dazu nutzen, um unsere Leserinnen und Leser auf den aktuellen Stand zu bringen.

 

 

Inzwischen steht der Termin für den Bürgerentscheid, dessen positiver Ausgang die Grundlage für eine BUGA im Jahr 2025 ist, fest. Es wird der 24. September 2017 sein. Der BUGA Bürgerentscheid fällt auf den Tag der Bundestagwahl.

Eigenanteil Schwerins wird derzeit abgestimmt

 

Wie es aus der Beantwortung einer Anfrage des Stadtvertreters Ralph Martini (Aktion Stadt und Kulturschutz) hervorgeht, trifft sich die Stadt derzeit in vierwöchigen Abständen um die Planung und Finanzierung der BUGA und des Bürgerentscheides voran zu bringen. Nach Aussage des Oberbürgermeisters Rico Badenschier wird derzeit darauf hingewirkt, eine Verknüpfung zwischen BUGA und Welterbe herzustellen.

Ende März, so steht es in der Antwort des Oberbürgermeisters, gab es ein Abstimmungstreffen zwischen der Verwaltung in Schwerin und der Rechtsaufsicht, des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern.

Am 4. April wird dem Hauptausschuss der Landeshauptstadt Schwerin im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der aktuelle Stand zur Planung mitgeteilt.

 

Eigenanteil des Landes tatsächlich ungewiss

 

Der Eigenanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern hingegen steht tatsächlich auf wackligen Füßen. Vor wenigen Wochen teilte der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern mit, dass er nicht zu viel Optimismus verbreiten wolle, was den Anteil der Finanzierung durch das Land angeht.

 

Warten auf die Beschlussvorlage der Verwaltung

 

Bis dahin heißt es abwarten. Wie der Antwort des Oberbürgermeisters zu entnehmen ist, wird sobald eine Beschlussvorlage erarbeitet ist, diese den Stadtvertretern und der Öffentlichkeit vorgelegt werden.

Dann ist klar wie Schwerin den Eigenanteil aufbringen will. Man darf gespannt bleiben.

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