Bürgerantrag Paulshöhe: Unterschriften übergeben
Schwerin, 21.11.2017 (red/sr). Vor Kurzem war darüber spekuliert worden, warum das Bündnis bisher die notwendigen Unterschriften für den Einwohnerantrag noch nicht bei der Stadtverwaltung abegegeben hat. Gestern nun wurde der
Schwerin, 21.11.2017 (red/sr). Vor Kurzem war darüber spekuliert worden, warum das Bündnis bisher die notwendigen Unterschriften für den Einwohnerantrag noch nicht bei der Stadtverwaltung abegegeben hat. Gestern nun wurde der Antrag eingereicht.
Gestern hat die Bürgerinitiative zur Rettung der Paulshöhe den von ihr initiierten Einwohnerantrag auf den Weg gebracht. Dazu wurden Stadtpräsident Stephan Nolte durch die Stadtvertreter Lothar Gajek (Grüne), Klaus Lemke (CDU) und Karsten Jagau (fraktionslos) 2.800 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern übergeben.
Antrag könnte im Dezember beraten werden
Die Stadtverwaltung wird nun die Unterschriften auf ihre Gültigkeit hin überprüfen. Sollten die notwendigen Unterschriften zusammengekommen sein, dann wird der Einwohnerantrag in der Dezembersitzung der Stadtvertretung beraten werden. Strittig ist, ob für einen Einwohnerantrag 2.000 oder 4.000 Unterschriften benötigt werden. Während die Kommunalverfassung des Landes 4.000 Unterschriften angibt, würden laut Schweriner Kommentar zur Kommunalverfassung lediglich 2.000 Unterschriften reichen. Die Stadtverwaltung wird nun prüfen müssen, ob die Anzahl der Unterschriften ausreicht.
Initiative hofft auf Kaufinteressenten
Mit ihrem Antrag möchte die Bürgerinitiative verhindern, dass die Paulshöhe als ältester Sportplatz Schwerins im kommenden Jahr abgerissen wird. Bis zur Sitzung der Stadtvertretung am 11. Dezember möchte die Bürgerinitiative nun verstärkt versuchen die Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Sicht über die Paulshöhe zu informieren. So sollen die Unterhaltskosten für den Betrieb der Anlage in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken sein. Auch verweist die Bürgerinitiative darauf, dass der Ausbau des Sportparks Lankow nicht an der Aufgabe der Paulshöhe gebunden sei.
Ein Kompromiss könnte aus Sicht der Initiative der Kauf des Sportplatzes durch einen Investor sein. Daher ruft das Bündnis auf seiner Internetseite dazu auf, dass sich eventuelle Kaufinteressenten an sie wenden mögen. Man erhofft sich daraus, dass man möglichst frühzeitig Kompromisse finden könnte, die am Ende den Erhalt der Paulshöhe sichern.
