Heute: Mitmach-Stadtvertretersitzung im Livestream – 51 Themen und 7 Bürgerfragen

Schwerin, 18.04.2016 (red). Heute ab etwa 17.00 Uhr tagt die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin.  So wie es aussieht, wird es dieses mal ein Mammutsprogramm, das die Stadtvertretung  absolvieren wird. Die Tagesordnung ist lang. Mit 51 Tagesordnungspunkten und gleich 7 Bürgerfragen, gibt es viel abzuarbeiten. Alles wird in Echtzeit übertragen und Recherche ist für alle möglich.

Die Themenpalette ist breit gefächert. Viele Punkte werden zu einem großem Gesprächsbedarf unter den gewählten Vertretern sorgen. Es kann also spannend werden, sich die Sitzung in Echtzeit über www.schwerin.de/stream anzuschauen. Cola, Bier und Popcorn zurechtstellen und mit Freunden zusammen diskutieren. Das wäre doch mal eine Aktion. Die Aktion Stadt und Kulturschutz (ASK) hat für diese Sitzung extra einen  Chatroom eröffnet.

Breite Themenpalette – Recherche und Informationen öffentlich abrufbar

 

Es ist gar nicht schwer sich durch den Dschungel der Anträge zu arbeiten. Auf der Internetseite der Landeshauptstadt Schwerin können alle Dokumente des öffentlichen Teils im pdf Format heruntergeladen werden.

Wem die Internetseite der Stadt zu kompliziert ist, der kann sich auch auf der Seite des „Bürger Recherchesystem“ von Michael Milz einen Überblick verschaffen, dort geht es über ein Vorschaufenster auch ohne download der Dokumente. Unter jedem Tagesordnungspunkt steht eine Vorlage-Nummer. Wird diese in das Suchfeld auf einem der beiden Internetseiten angegeben bekommt man alle bisherigen Arbeitsschritte zu dem Antrag angezeigt. Hier gilt, wie überall: Versuch macht klug.

 

Die Tagesordnung – der Öffentlicher Teil

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bürgerfragestunde mit 7 Fragen, download der Fragen hier.

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäftsordnung

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung der Stadtvertretung
vom 29.02.2016

8. Personelle Veränderungen

9. Missbilligung des Verhaltens der Oberbürgermeisterin

Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10. Vertretung der Oberbürgermeisterin in der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Elektronische Verwaltung MV

11. 4. Änderung Hauptsatzung

12. Einrichtung eines Kundenbeirats bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Fraktion

13. Wahlräume der Landeshauptstadt Schwerin barrierefrei gestalten

Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
(wiederkehrender Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 39)

14. Wiederanerkennung der Bürgerrechte der als Hexen und Hexer verurteilten
Personen in Schwerin, die bis ins 18. Jahrhundert ihr Leben und ihren
Besitz verloren haben
Vorlage: 00581/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
(wiederkehrender Antrag aus der 15. StV vom 25.01.2016; TOP 30)

15. Kurt Masur – zum Gedenken seiner Zeit in Schwerin
Vorlage: 00582/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
(wiederkehrender Antrag aus der 15. StV vom 25.01.2016; TOP 31)

16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB
Vorlage: 00642/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
(wiederkehrender Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 16)

17. Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung
Vorlage: 00640/2015
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion
(wiederkehrender Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 18)

18. IT-Offensive für Schweriner Schulen
Vorlage: 00686/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Fraktion

19. Integration unterstützen – Bildungskoordinator/in einstellen
Vorlage: 00688/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion DIE LINKE

20. Senkung von Elternbeiträgen in Kinderkrippen, Kindergärten und der
Kindertagespflege
Vorlage: 00696/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag SPD-Fraktion

21. Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum Schwerin
Vorlage: 00695/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung am 18.04.2016
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22. B-Plan Nr. 59.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des
städtebaulichen Entwurfes entwickeln
Vorlage: 00694/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23. Einführung einer Fallzahlobergrenze im Bereich des Sozialpädagogischen
Dienstes des Jugendamtes Schwerin
Vorlage: 00682/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion

24. Verkehrsberuhigung in der Hagenower Straße
Vorlage: 00701/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf

25. Informationen zum Kundenreaktionsmanagement (KRM) im Jobcenter allen
Kunden zugänglich machen
Vorlage: 00676/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

26. Abfallwirtschaftskonzept Schwerin – Fortschreibung 2015
Vorlage: 00598/2016
SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

27. Überarbeitung des Public Corporate Governance Codex für die
Landeshauptstadt Schwerin – (Leitlinien guter Unternehmensführung)
Vorlage: 00600/2016
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

28. Annahme von Geld- und Sachspenden
Vorlage: 00646/2016
I / Büro Oberbürgermeisterin

29. Bebauungsplan Nr. 91.14 ‚Pappelgrund‘ ; Beschluss über die
Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und Satzungsbeschluss
Vorlage: 00604/2016
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

30. Bauvorhaben Wittenburger Straße 3. Bauabschnitt
Ausführungsvarianten
Vorlage: 00649/2016
III / Fachdienst Verkehrsmanagement

31. Regionaler Nahverkehrsplan Teil D
Vorlage: 00663/2016
III / Fachdienst Verkehrsmanagement

32. Widerspruch zum Factory Outlet Center Wittenburg einlegen
Vorlage: 00687/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Fraktion
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33. Bedarfsorientierte Anhebung der individuellen Stundenzahl für
Schulsekretärinnen künftig ermöglichen
Vorlage: 00690/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

34. Parkplatzsituation in den Altstadt-Lieferzonen
Vorlage: 00691/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion DIE LINKE

35. Rücknahme des Stadtvertreterbeschlusses Drucksache 00183/2014 vom
15.12.14
Vorlage: 00681/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion

36. Denkmalschutz Rogahner Straße
Vorlage: 00677/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

37. Parkkonzept Weststadt
Vorlage: 00607/2016
III / Fachdienst Verkehrsmanagement

38. Pflegekonzeption für das Öffentliche Grün
Vorlage: 00605/2016
SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

39. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der
Landeshauptstadt Schwerin
Vorlage: 00417/2015
II / Amt für Jugend, Schule und Sport

40. Erste Änderung für die Erhaltungssatzung für die Innenstadt der
Landeshauptstadt Schwerin
Vorlage: 00656/2016
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

41. Errichtung eines solidarischen Bezuschussungsmodells der
Stadtmarketinggesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin
Vorlage: 00685/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Fraktion

42. Freiflächengestaltungssatzung
Vorlage: 00680/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion
die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung am 18.04.2016
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43. Russland-Sanktionen
Vorlage: 00683/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion

44. Überprüfung der Finanzbeziehungen zum Klub Einblick e. V.
Vorlage: 00684/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Fraktion

45. Prüfanträge

45.1. Prüfantrag | Mit der Zeit gehen – QR Codes an (Bau-) Kunst im öffentlichen
Raum prüfen
Vorlage: 00689/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion DIE LINKE

45.2. Prüfauftrag | Spielplatz der Atolle aufwerten
Vorlage: 00693/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

46. Akteneinsichten

 

Tagesordnung des „Nicht öffentlicher Teil.“

 

47. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

48. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

49. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäftsordnung

50. Verkauf einer etwa 2.887 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 12/11,
Flur 84, Gemarkung Schwerin, belegen Lübecker Straße 266
Vorlage: 00575/2016
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

51. Zustimmung zur Wahl von zwei Ortswehrführern und eines
stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
Vorlage: 00648/2016
I / Fachdienst Hauptverwaltung

 

Hier nochmal der Link zur Echtzeit Übertragung der Stadtvertretersitzung.