Schwerin noch nicht in Europa angekommen

(us). Ist Schwerin für Europa gut aufgestellt? Damit beschäftigte sich gestern die FDP-Europakandidatin Cécile Bonnet und kommt zu einem ernüchtenden Ergebnis.

 

Wie weit ist Europa in den Kommunen gekommen und wo berührt Europa die Kommunen überhaupt?

 

Das waren Fragen mit denen sich gestern die Abendveranstaltung der FDP-nahen Friedrich Naumann Stiftung „Die Europäische Union – Fluch oder Segen für die Kommunen?“  im Schleswig-Holstein-Haus beschäftigte. Der Leiter der Stabsstelle EU-Angelegenheiten der Region Hannover, Andreas Listing und die Landeskandidatin zur Europawahl, Cécile Bonnet machten als Referenten deutlich, wie wichtig Europa inzwischen auch für die Kommunen geworden ist.

 

Die EU wirkt mit ihren Richtlinien in hohem Maße in die Kommunen hinein

 

In einem Einführungsreferat führte Andreas Listing den über 20 Teilnehmern der Veranstaltung vor Augen, wo auf kommunaler Ebene EU-Recht zu beachten ist. Die EU wirkt mit ihren Richtlinien in hohem Maße in die Kommunen hinein, was von vielen Bürgern und Bürgerinnen nicht realisiert wird. So haben bis zu 60 % der europäischen Vorgaben direkte oder indirekte Auswirkungen auf die kommunalen Aufgabenfelder. Diese Tatsachen stellen viele Kommunen vor neue Herausforderungen, die noch mit sehr unterschiedlicher Intensität von den Kommunen bewältigt werden.

 

Ressourcen von der Stadt nicht ausreichend genutzt

 

Die FDP-Landeskandidatin zur Europawahl, Cécile Bonnet, sieht in Tatsache, das in diesem Jahr die Europa- und Kommunalwahl auf einen Tag fallen eine große Chance. „Wir können mehr“, analysiert die Europakandidatin speziell die Situation in Schwerin. Sie vermisse die Europakompetenz der Stadtverwaltung, insbesondere im Hinblick darauf, was aus EU-Mitteln für die Stadt gefördert werden könnte. Während beispielsweise andere Kommunen schon seit längerem Lobbyarbeit in europäischen Netzwerken machen würden, hätte Schwerin noch einen erheblichen Nachholbedarf. Die gebürtige Französin, für die Schwerin eine zweite Heimat geworden ist, kann daher nicht verstehen, warum die sich bietenden Ressourcen von der Stadt nicht ausreichend genutzt werden.

 

Immer noch seien die Verantwortlichen der Stadt nicht in Europa angekommen. So vermisst die FDP-Politikerin klare EU-Strategien der Landeshauptstadt. „Europa bietet mehr Chancen als das man vor Europa Angst haben muss“, meint Bonnet.

 

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Diskutanten sich ebenso wie Bonnet ein stärkeres Engagement der Stadt auf dem europäischen Parkett wünschen würden. Ein Besucher der Veranstaltung bringt es am Ende auf den Punkt „Oft fehlt der Wille in der Provinz Schwerin“.