Unabhängige Bürger fordern Aufklärung über Wahlpannen
Schwerin, 10.09.2016 (red/pm). Die Fraktion der UNABHÄNGIGEN BÜRGER hat sich gestern mit einem Brief an den Wahlleiter der Stadt gewandt. Sie fordern Aufklärung über Mängel bei der Durchführung der Wahlen
Schwerin, 10.09.2016 (red/pm). Die Fraktion der UNABHÄNGIGEN BÜRGER hat sich gestern mit einem Brief an den Wahlleiter der Stadt gewandt. Sie fordern Aufklärung über Mängel bei der Durchführung der Wahlen am vergangenen Sonntag.
Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat die Wahlleitung der Stadt in einem gestrigen Schreiben auf verschiedene Probleme bei der Abwicklung der Wahlen am vergangenen Wochenende hingewiesen und fordert Aufklärung.
Wahlrecht nur auf Drängen, keine Wahlzettel und volle Wahlurnen
„Uns sind verschiedene Sachverhalte übermittelt worden, die Anlass zur Sorge geben, dass Bürger wegen organisatorischer Mängel nicht wählen konnten.“, sagt Manfred Strauß, der schon auf der letzten Sitzung des Hauptausschuss verschiedene Mängel bei den Wahlen angesprochen hatte.
So sind der Fraktion Fälle bekannt, in denen mehreren Wählern nur auf hartnäckiges Drängen das Wahlrecht eingeräumt, die zwar ohne Wahlbenachrichtigungskarte, aber mit Personaldokument im Wahlbüro erschienen.
„Dabei ist dies rechtlich eindeutig klar: Entscheidend ist, ob man im Wählerverzeichnis steht.“, sagt Strauß.
Weiterhin gab es am Wahlsonntag Wahllokale in Schwerin, in denen vorübergehend die Wahlzettel ausgegangen waren. Bürger mussten hier entweder warten oder sind wieder nach Hause gegangen. Und es gab wohl Wahllokale, wo es zu Unterbrechungen gekommen ist, weil Wahlurnen voll waren und neue nicht rechtzeitig verfügbar.
Keine Wahlanfechtung
„All das sind Vorwürfe, die aufgeklärt werden müssen, wie übrigens auch die mangelhaften Abläufe bei der Briefwahl, wo sich aufgrund von schlechten räumlichen Bedingungen zeitweise lange Schlangen bildeten.“, sagt der Stadtvertreter der UNABHÄNGIGEN.
Wie Strauß erklärt, wolle die Fraktion nicht das Wahlergebnis anzweifeln, hält es aber für geboten, schnellstmöglich die Sachverhalte aufzuklären und Gründe zu benennen.
Nach Information der Fraktion haben zwar Schulungen für Wahlhelfer stattgefunden, diese seien aber nicht verpflichtend gewesen. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte es Aufregung um Briefwahlunterlagen gegeben, die im Foyer des Stadthauses für jedermann erreichbar in der Pförtnerloge standen.
